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Sep 24 2007

Sind Gemeinde – Fusionen sinnvoll

Wenn es darum geht, das Zusammenleben in unserer direkten Demokratie zu ordnen, so eignet sich dazu die Gemeinde als kleinste Einheit in unserem Land am besten. Die Gemeindebehörden müssen dem Stimmvolk ihre Vorlagen und Entscheide praktisch Aug in Aug erklären und begründen. An Gemeindever­samm­lungen müssen sie selbst hinstehen und Fragen direkt beantworten. Sie können allfällige Fehlent­scheide nicht auf die „Zentrale“ abwälzen.

Gemeindefusionen bergen die Gefahr, wesentliche Elemente unserer direkten Demokratie vorerst zu verwässern und dann abzubauen: Freiheit, Milizsystem und Dialog. Ob nun in der Wirtschaft oder Poli­tik, grössere Organisationen führen früher oder später immer zu Einschränkungen der Mit-Entschei­dung. Bald lautet die bekannte Devise: „Aus übergeordnetem Interesse“. Die Freiheit, selbst im kleinen Kreis zu entscheiden, wird schleichend ausgeschaltet und die Bürgerinnen und Bürger werden damit zur „Faust im Sack“ verurteilt. Der Zusammenschluss von Gemeinden ruft auch sehr schnell zuerst nach einem Vollamt des Gemeindepräsidenten und dann des Gemeinderates. Die Zukunft der Gemeinde wird damit zur Staatssache und nicht mehr zur Bürgerchance. Mit der zunehmenden Grösse wird auch die Dialogfä­hig­­keit erschwert. Magistrale Antworten fallen anders aus und gehen am Kern der Sache weniger vorbei, wenn der Schreibende den Adressaten kennt und diesem am Abend im Turnverein begegnet.

Dem Drang zur Grösse in der weltweiten Globalisierung muss mit dem Erhalt unserer Gemeinde­struktu­ren begegnet werden. Der Mensch hat ein Anrecht, keine anonyme Nummer zu werden.

 

Dr. Pirmin Schwander

Nationalrat SVP SZ, Unternehmer

 

Sind Gemeinde – Fusionen sinnvoll