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Jan 15 2010

Schockiert?

Über Weihnachten und Neujahr musste die Weltöffentlichkeit einmal mehr zur Kenntnis nehmen, wie im 21. Jahrhundert in vielen Ländern die Meinungsfreiheit und -vielfalt noch auf offener Strassen mit dem Knüppel nieder­geschlagen werden. Sind Sie darüber schockiert?

 

Wer in den vergangenen Jahren rechtzeitig und mit Weitblick auf die Systemfehler der Personen­freizügigkeit, des Schengener und Dubliner Abkommens, der IV-Zusatzfinanzierung, des kantonalen und nationalen Finanzausgleichs, der Ostmilliarde, der Arbeitslosenversicherung, des Bildungsartikels, der Migrationspolitik, des Elektrizitätsmarktgesetzes, der Armee XXI, der kantonalen Steuer-, Finanz- und Verkehrs­politik, des kantonalen Verfassungsentwurfes usw. aufmerksam machte, landete reflex­artig und ausnahmslos auf dem medialen Scheiterhaufen. Waren Sie darüber schockiert?

Zu Recht muss die Frage gestellt werden, ob die westlichen Länder und speziell auch die offizielle Schweiz die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in anderen Ländern „glaubwürdig“ anprangern kann. Gibt es denn tatsächlich einen Unterschied zwischen der offenen Unterdrückung der Meinungsfreiheit mit dem Knüppel und den steten, systematischen und hochnäsigen Verunglimpfungen und Diffamie­rungen anderer Meinungen, ja sogar Mehrheitsmeinungen? JA – es gibt einen Unterschied. Ersteres ist ein offener Kampf um Macht, Demokratie und Meinungsfreiheit. Und Letzteres ist nackte Feigheit, Blindheit und Arroganz.

 

15. Januar 2010                                Nationalrat Dr. Pirmin Schwander, Lachen
 

Schockiert?