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Mai 19 2010

Der wahre Geist

Mit Spannung und hohen Erwartungen schritt ich gestern Morgen in den Kantonsratssaal. Es ging um die Erneuerung unserer Kantonsverfassung und vor allem auch um die demokra­tische Auseinandersetzung um die im Vorfeld eingereichten Fraktionsanträge. Schon beim ersten Votum musste ich aber zur Kenntnis nehmen, dass statt der Auseinandersetzung um unsere Zukunft das stumme Zunicken zum vorliegenden Verfassungsentwurf  im Vorder­grund stand. Die Voten wurden immer klarer: Die SVP-Anträge seien „minderwertig“, „nicht diskussionswürdig“, „grotesk“ und „voller Widersprüche“. Diese und weitere ähnliche Beur­tei­lungen bestätigten meine ersten Eindrücke über den Verfassungsentwurf. Arroganz, Arro­ganz und nochmals Arroganz sind der wahre Geist hinter dem Entwurf. Dem „einfachen“ Bürger kann offensichtlich nicht mehr zugemutet werden zu denken. „Experten“ müssen her. Sie sagen, was der Bürger zu tun hat und was nicht. Der gestrige Tag hat mir gezeigt, dass einmal mehr jene Bürger Recht erhalten, welche statt der Totalrevision lediglich eine Teilrevision unserer Verfassung verlangten.

 

Lachen, 19. Mai 2010                                           Nationalrat Dr. Pirmin Schwander, Lachen
 

Der wahre Geist