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Okt 04 2011

Phantasien

Erstaunt nehme ich zur Kenntnis, welche Phantasien im aktuellen Wahlkampf kreiert werden. Plötzlich zeichnen sich alle Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten für alles Mögliche verantwortlich. Kaum ist aber einer bereit, die Verantwortung für die über 100 Millionen Franken zu übernehmen, welche der Kanton Schwyz im Rahmen des nationalen Finanzausgleichs künftig nach Bern zahlen muss. Im Jahr 2004 waren es noch viele. Nachdem nun feststeht, dass der Kanton Schwyz masslos und entgegen aller Versprechungen das Vielfache zahlen muss, haben sich die befürwortenden Kreise verkrochen. Und die Helden des grössten kriminellen Aktes gegen die ganze Schwyzer Bevölkerung kommen ungeschoren davon.

Phantasie! Das war und ist auch das Losungswort, wenn es um die Finanzierung unserer Armee geht. Armeegegner überraschen mit den Forderungen, die Finanzierung des neuen Kampfflugzeuges sei nicht gesichert und der Entscheid müsse dem Volk vorgelegt werden. Neue Kampfflugzeuge seien Wunschdenken und reine Phantasien. Nun aber auch dazu ein paar Fakten: 1. Das Parlament hat in den letzten zwanzig Jahren die jährlichen Ausgaben für die Landesverteidigung um 1,48 Milliarden gekürzt. Ohne Volksabstimmung. 2. Das Parlament hat in den letzten 20 Jahren die jährlichen gesamten Bundesausgaben um 27,65 Milliarden Franken erhöht. Ohne Volksabstimmung. 3. Das Parlament hat in den letzten paar Jahren das Finanzreferendum (wohlgemerkt für alle Ausgaben) mehrfach haushoch verworfen. Ohne Volksabstimmung.

„In Wahlkämpfen findet manches statt, was sonst nicht stattgefunden hat.“ (frei nach Wilhelm Busch).

 

4. Oktober 2011                                                Nationalrat Dr. Pirmin Schwander, Lachen

 

Phantasien