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Sep 11 2013

Sicherheit ist Chefsache

Kerngehalt unserer Bundesverfassung ist, dass die Kantone und das Schweizervolk ihre Frei­heit und ihre Rechte selbst schützen und dass sie die Unabhängigkeit und die Sicherheit unseres Landes selbst wahren (Artikel 1 und 2 der Bundesverfassung). Das Volk – der Sou­verän – „schützt“ sich selbst. Sicherheit ist einst zur „Chefsache“ erklärt worden. Nicht ein paar abgeschottete Profi schützen unser Land. „Wir selbst“ schützen unser Land. Ausge­hend von diesem Grundgedanken ist unser Milizsystem entstanden. Und zu diesem Miliz­system gehört die allgemeine Wehrpflicht. Die Absicht der Initianten, unsere Milizarmee durch eine Truppe Freiwilliger zu ersetzen, kappt die Wurzeln unseres Staates.

Mit gewissen militärischen Gefahren, mit internationalen Anlässen wie dem Weltwirtschafts­forum in Davos, dem 13. Frankophonie-Gipfel 2010 in Montreux, dem OSZE – Ministertreffen 2014 in Basel oder mit Naturgefahren wie die Unwetter 2005 waren bzw. sind zivile Sicher­heitskräfte rasch über­for­dert. In diesen Fällen bietet unsere Milizarmee eine unverzichtbare und finanzierbare Unter­stützung und strategische Reserve. Mit einem klaren Nein zur Volks­initiative zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht halten wir am Kerngehalt unserer Bun­des­verfassung fest und erklären unsere Sicherheit weiterhin zur Chefsache.

 

11.September 2013                                               Nationalrat Dr. Pirmin Schwander
 

Sicherheit ist Chefsache