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Sep 15 2016

In den Tiefen der Zahlen

In den Diskussionen über die anstehende Steuergesetzrevision wird vom Finanzdepartement „Tiefe“ verlangt. Deshalb habe ich mich wie einst bei den offenen Fragen rund um die NFA in den Jahren 2002 bis 2004 in die „Tiefen“ der Zahlen gewagt. Das Resultat ist noch krasser als 2004. Die „statische“ Umstellung vom heutigen auf das geplante Steuersystem bringt Mehreinnahmen von lediglich 32 bzw. 35 Millionen Franken (je nachdem, ob im Modell oder effektiv gerech­net wird). Wo bleibt nun die Differenz zu den in den Erläuterungen des Regierungs­rates genannten 75 Millionen Franken? Wissen das nur die Götter? Oder bezahlt der Mittelstand diese Differenz bereits im laufenden Jahr 2016 als Folge der letzten Steuer­gesetz­revision vom 21. Mai 2014 (die Wissenschaft spricht in einem solchen Fall vom „dyna­mischen“ Effekt)? Diese Frage hätte schon längst beantwortet werden müssen oder können. Denn die provisorischen Steuerrechnungen 2016 sind gestellt. Abstimmungstaktisch ist es sehr raffiniert, die „Tiefen“ der Zahlen zu fordern, selbst aber keine zu liefern. Auf jeden Fall ist zu empfehlen, sich auf den Plan B vorzubereiten. Unser Kanton braucht einen dringenden Marschhalt und eine grundlegende Diskussion über Strukturen und Reformen. Notfalls über eine Volksinitiative 5 statt 7 Regierungsräte. Eine andere Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger besteht bekanntlich nicht.

30. August 2016                                                                   Nationalrat Dr. Pirmin Schwander, Lachen

 

In den Tiefen der Zahlen