Sep 08 2023
In den 80er Jahren habe ich mich mit «Expertensystemen» herumgeschlagen. 1997 bezwang dann erstmals ein Computer den amtierenden Schachweltmeister. Seither ist «Künstliche Intelligenz» (kurz KI genannt) mit unglaublichem Tempo auf dem Vormarsch. Und viele Wissenschaftler, Unternehmer und Politiker hoffen, künstliche Intelligenz werde mithelfen, die aktuellen Probleme zu lösen. Offenbar ist die menschliche Intelligenz nicht mehr …
Sep 05 2023
Als Unternehmer kennt Pirmin Schwander die Anliegen der Wirtschaft aus eigener Erfahrung. Deshalb setzt er sich für eine weltoffene Wirtschaftspolitik ein und widersetzt sich der blauäugigen und ideologisch verborten EU-Sackgass-Politik des Bundesrates und der Mehrheit des Parlamentes. Seine Politik widerspiegelt die Mehrheiten im Kanton Schwyz. Er muss sich dabei nicht einmal verbiegen. Schweizweit ist Pirmin …
Jul 16 2023
Keine Verfassungsgrundlage für Notstandrecht Obwohl die 1999 revidierte Bundesverfassung keine Grundlage für Notstandsrecht bietet, haben Bundesrat und Parlament in den letzten drei Jahren laufend zu Notrecht gegriffen. Zuerst folgte ein unkontrollierter und unübersichtlicher Stapel von Covid-Notverordnungen. Dann folgten der Bau des Reservekraftwerks Birr, der Rettungsschirm für die Axpo und die CS-Rettung. Mit den Covid-Verordnungen wurden …
Mrz 19 2023
Weltweit toben Immobilienkrisen, Finanzkrisen, Wirtschaftskrisen, Währungskrisen, Energieversorgungskrisen, Wachstumskrisen, Lieferkettenkrisen, Bankenkrisen, Corona- und Impfkrisen und vor allem und insbesondere auch Management-, Führungs-, Denk- und Wertekrisen. Das war zwar immer schon so. Doch die Krisen weisen seit der Globalisierung und Digitalisierung eine ganz andere Dimension auf. Damit sind all die Krisen noch mehr miteinander verzahnt. Und das …
Jan 04 2023
Nach mehreren Vorstössen, Abklärungen und internationalen Nachforschungen steht auch für die Bundesverwaltung und den Bundesrat fest: Es gibt keine nach international anerkannten und bis 2019 gültigen Standards erstellte Studien, welche wissenschaftlich beweisen, dass sich COVID-19-Geimpfte weniger infizieren und dass diese nach einer erneuten Infizierung das Coronavirus weniger übertragen und einen signifikant weniger schweren Krankheitsverlauf haben …
Nov 17 2022
Die Befürworter des Gesetzes über die Magistratspersonen verkünden im ganzen Kanton lauthals und ohne Scham, es würden pro Regierungsrat Fr. 800 000 Ruhegehälter gespart. In Tat und Wahrheit wollen die Befürworter eine Lohnerhöhung für die Regierungsräte von knapp 39% und eine Erhöhung der Rentenbeiträge um gar 46%. Und die Ruhegehälter für die bisherigen Regierungsräte laufen …
Sep 12 2022
Vor zwanzig Jahren (22. September 2002) lehnte die Schweizer Bevölkerung die vielgepriesene, letztlich von der EU geforderte Strommarktliberalisierung mit 52,5% Nein-Stimmen ab. Bundesgericht (Bundesgerichtsentscheid Mitte 2003), Bundesrat, Bundesparlament und Bundesverwaltung interessierte dieses NEIN der Schweizer Bevölkerung nicht. Das Schweizer Volk wollte mehrheitlich Versorgungssicherheit zu bezahlbaren Preisen und keine «Liberalisierungsexperimente». Es wollte die seit hundert Jahren …
Jan 06 2022
Er kam, sah und siegte. Der verheissungsvolle Stern. Er zog von Beginn weg alle Blicke auf sich und begeisterte und faszinierte die Menschen derart, dass niemand mehr nach der Herkunft, den Eigenschaften, den Absichten und der Wirkung fragte. Verstand, Herz und Seele wurden ausgeschaltet. Die Menschen harrten in einer Art von Schockstarre. Und als ein …
Nov 19 2021
Gebetsmühlenartig wurde bisher behauptet: «Impfen ist der einzige Weg aus der Krise». Nun die Ernüchterung: «Es gibt Impfversagen, d.h. es werden nach der Impfung keine oder nicht ausreichend Antikörper gebildet. Das Zertifikat schützt in diesem Fall vor nichts, auch nicht vor zunehmenden Hospitalisationen.» Was heisst das nun? Werden die Impfversagen nun den Ungeimpften zugeordnet? Antwort: …
Okt 01 2021
Eine Analyse der bundesrätlichen Antworten aus den zwei Fragestunden zeigt auf, dass sich die aktuellen Covid-Massnahmen auf die Spitalkapazitäten ausrichten. Der Bundesrat hat die Kantone und die Institutionen des Gesundheitswesens offensichtlich seit anfangs 2020 mehrmals und dringend aufgefordert, die Intensiv- und Pflegekapazitäten in den Spitälern zu erhöhen. Offensichtlich erfolglos. Auch fehlen in den Kantonen und …
Aug 18 2021
Er denkt, dass er denkt, wenn er denkt. Und er denkt, er müsse denken, weil der andere nicht denkt. Und wenn der andere trotzdem denkt, denkt er, dass nur er denke. Und so denkt er, wenn er denkt, der andere dürfe nicht denken. Und so kommt es, dass er denkt, keiner dürfe denken, wenn er …
Mai 31 2021
Am 16. März 2020 hat der Bundesrat das öffentliche Leben und die halbe Wirtschaft stillgelegt, wohlgemerkt: Ohne Fakten, ohne Daten, ohne Kriterien, ohne Hinweise, ohne gar nichts. Und seither geht es auf und ab. Einmal mehr und einmal weniger Sauerstoff. Aber immer noch ohne Daten und Fakten. Bundesrat und Parlament haben in der Zwischenzeit versucht, …
Feb 13 2021
Bote-Forum vom 13.02.2021 Unabhängige Untersuchungskommission Am 09. Dezember 2020 habe ich anerkannten Experten und dem Bundesrat folgende Frage gestellt: Eine Auswertung der Antworten auf Fragen über COVID-19 zeigt, dass der Bundesrat mit „trial and error“ versucht, die richtigen Massnahmen herauszufinden. Deshalb nochmals eine Anschlussfrage: Ist es richtig, dass die in einem PCR Test erkannten Genomsequenzen …
Dez 10 2020
Im März habe ich geschrieben: Die Freiheit ist unser höchstes Gut – gerade und besonders auch jetzt! Heute muss ich ergänzen und differenzieren: Politische Selbstbestimmung setzt Freiheit und politische Urteilskraft voraus. Wer frei ist und politische Urteilskraft besitzt, kann Daten und Informationen selbst sortieren, sachliche und politische Zusammenhänge selbst erkennen und einseitige und manipulistische Propaganda …
Nov 28 2020
Konzerne mit Sitz in der Schweiz sollen bei ihren Geschäften sicherstellen, dass sie die Menschenrechte respektieren und Umweltstandards einhalten. Ansonsten kann in der Schweiz Klage erhoben werden. So will es die Konzernverantwortungsinitiative. Eine Forderung, gegen die auf den ersten Blick wahrscheinlich niemand Einwände erheben kann. Beim zweiten Blick geht es aber um mehr. Die Firmen …
Mai 06 2020
Der BR wird aufgefordert aufzuzeigen, wie er den Schutzbereich von Artikel 185 Absatz 3 Bundesverfassung definiert und daraus seine Notrechtskompetenzen begründet. Insbesondere soll klargestellt werden, ob immer ein sicherheitspolitisches Anliegen vorliegen muss oder auch andere politische Ziele alleine genügen. Begründung Den Aufsichtskommissionen obliegen die Pflicht, vor Genehmigung der Kredite die Rechtsgrundlage der Kredite zu prüfen. …
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